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nehmen Sie hier Kontakt mit uns auf: info@traintool.de

Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen sind mit Absenden Ihrer Bestellung verbindlich.

Allgemeine Geschäftsbedingungen der traintool consult GmbH

 

§ 1 Allgemeines/Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind zur Einsichtnahme hier im Internet veröffentlicht. Auf Wunsch werden diese vor Vertragsschluss zugesandt. Unsere Geschäftsbedingungen für Angebote, Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten sie ausdrücklich schriftlich vereinbart z.B. im Lizenzvertrag für unsere Werkzeugkästen-interaktiv(R). Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferungen oder Leistungen an den Kunden vorbehaltlos ausführen. Unsere Geschäftsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinne des §24 AGBG. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden.

 

§ 2 Angebote und Vertragsabschluss
Die von uns in Werbematerialien oder im Internet veröffentlichten Angaben zu unseren Produkten und Dienstleistungen sind unverbindliche Aufforderungen zur Abgabe eines Angebotes durch den Kunden. Bestellungen des Kunden zu unseren Produkten, gleich ob gedruckt, gefaxt, telefonisch oder elektronisch vermittelt, werten wir als Angebot nach § 145 BGB. Sofern der bestellende Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen Nachricht von uns erhält, gleich ob gedruckt, gefaxt, telefonisch oder elektronisch übermittelt, haben wir das Angebot abgelehnt.
Ein Vertrag mit dem Kunden kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Übersendung der Rechnung oder durch Entgegennahme und Nutzung des Softwarepaketes oder durch sonstigen Beginn der Ausführung der Leistung zustande. Wünscht der Kunde zusätzliche Leistungen, so ist ein neuer Vertrag zu schließen oder der bestehende zu erweitern; letzteres bedarf der Schriftform.

 

§ 3 Preise
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise 'ab Werk'. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer; sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.

 

§ 4 Umfang des Nutzungsrechtes
Wir gewähren unseren Kunden das einfache, nicht ausschließliche, nicht befristete und persönliche Recht zur Nutzung der bestellten Werkzeuge (Tools) in Form von Word- oder PDF-Dateien. Die Nutzung von Software und darin eingebundenen Werkzeugen (Tools) in Form von Werkzeugkästen-interaktiv(R) regeln wir in einem gesonderten Lizenzvertrag, den der Käufer beim Download akzeptiert. Hier werden auch der genaue Umfang der Rechte und Pflichten aus der Überlassung des Nutzungsrechtes  (Copyright) geregelt. Auf keinen Fall ist es bei der Nutzung aller unserer Werkzeuge und Werkzeugkästen gestattet, Dateien und Software in andere Datenbanken einzugeben oder im Internet anderen zur Verfügung zu stellen.

 

§ 5 Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis ist netto (ohne Abzug) innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Wir behalten uns vor, Zahlungen durch Scheck oder Wechsel abzulehnen. Der Wechsel oder Scheck ist stets erfüllungshalber hereingenommen, die Forderung bleibt bis zur Erfüllung bestehen. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Kunden und sind sofort fällig.

Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank gemäß Diskontsatz-Überleitungsgesetz aufgrund der Einführung des EURO zu fordern. Falls wir in der Lage sind, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Kunde ist jedoch berechtigt, uns nachzuweisen, dass uns als Folge des Zahlungsverzuges kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 6 Lieferbedingungen
Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen voraus. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt weiterhin die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern die Voraussetzungen von Nummer 3 vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung des Vertragsgegenstandes in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.
Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern als Folge eines von uns zu vertretenden Lieferverzugs der Kunde berechtigt ist geltend zu machen, dass sein Interesse an der weiteren Vertragserfüllung in Fortfall geraten ist. Wir haften ferner nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht; ein Verschulden unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist uns zuzurechnen. Sofern der Lieferverzug nicht auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen Vertragsverletzung beruht, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Wir haften auch nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der von uns zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Weitere Haftungsfragen regeln zusätzlich unsere Lizenzverträge.

 

§ 7 Versand und Gefahrübergang
Die Lieferung des Softwarepaketes ist 'ab Werk' vereinbart. Wir versenden grundsätzlich erst nach Eingang des Rechnungsbetrages auf unserem Konto bzw. der Bestätigung eines Kreditkartenunternehmens. Die Kosten für Bearbeitung und Versand sind bei elektronischer Bestellung im Internet und der Zahlart EC-/Kreditkarte/Bankeinzug im Preis inbegriffen. Bei Bestellung auf Rechnung erheben wir eine Gebühr von 4,50 € für die Verfolgung des Zahlungsverkehrs. Bei abweichender Bestellung außerhalb des Internets werden 18,00 € Bearbeitungsgebühr in Rechnung gestellt. Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über. 
Bei der elektronischen Übermittlung des Softwarepaketes an den Kunden gilt die Lieferung mit vollständiger Speicherung auf dem gewünschten Ziel-System als ausgeführt.

 

§ 8 Rücktrittsrecht

Alle bei traintool consult GmbH erworbenen Artikel können innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen zurückgegeben werden. Bereits beim Käufer installierte Software muss dann gelöscht werden. Die Löschung ist schriftlich zu bestätigen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Frist genügt das rechtzeitige Absenden der Ware.
Das Rückgaberecht besteht nicht bei freigeschalteten Werkzeugkästen, bei Downloads mit Seriennummern oder bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt worden sind (z.B. mit individuellen Eindrucken in Druckwerken oder spezialisierter Software). Vom Vertragspartner geleistete Zahlungen werden innerhalb von 5 Werktagen nach Erhalt der zurückgesendeten Ware per Überweisung auf ein vom Kunden zu benennendes Konto in Deutschland geleistet.

Die Rücksendung hat an folgende Firmenanschrift zu erfolgen:

 

traintool consult GmbH

Rosenstraße 66

82024 Taufkirchen

 

 

§ 9 Gewährleistung
Wird im separaten Lizenzvertrag geregelt.

 

 

§ 10 Gesamthaftung
Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als im Lizenzvertrag vorgesehen, ist - ohne Rücksicht auf die Natur des geltend gemachten Anspruchs - ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsschluss, positiver Vertragsverletzung oder wegen deliktischer Ansprüche gemäß § 823 BGB. Schadensersatzansprüche wegen Unmöglichkeit oder wegen Unvermögens bleiben unberührt. Gleiches gilt, soweit die Haftung aufgrund der Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes zwingend ist. Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

 

§ 11 Gerichtsstand-Erfüllungsort
Sofern der Kunde Vollkaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz.

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